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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem olivers Verlag
und den natürlichen und juristischen Personen, die das Internetangebot des
olivers Verlags, 10437 Berlin, Gaudystraße 12, nutzen oder anderweitig fernmündlich oder schriftlich Bestellungen
beim olivers Verlag aufgeben (im folgenden Käufer genannt).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Angebote des olivers Verlags stellen eine unverbindliche Aufforderung an den
Käufer dar, beim olivers Verlag Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt
der Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der olivers Verlag ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von
14 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der Waren anzunehmen.
Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das
Angebot als abgelehnt.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per
- Vorkasse
- Nachnahme
- Bankeinzug/Lastschrift (nur für Konten in Deutschland)
- auf Rechnung
Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich.
Der olivers Verlag behält sich das Recht vor,
im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde,
den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde,
den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
Bei Zahlung auf Rechnung verpflichtet sich der Kunde,
den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Ware zu begleichen.
Bei Zahlung per Bankeinzug/Lastschrift erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche
nach Vertragsschluss.
(3) Wird bei Bankeinzug/Lastschrift diese von der Bank des Kunden nicht eingelöst, und hat der Kunde diese Rücklastschrift zu verantworten
(falsche Kontoangaben, mangelnde Deckung) ist der Kunde verpflichtet,
dem olivers Verlag die Bankgebühren (ca. 5-15 Euro) zu ersetzen.
(4) Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für
Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung
eingetreten sein würde.
(5) Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen.
Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist,
beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
(6) Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
§ 4 Lieferung & Versandkosten
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse.
(2) Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands sind vom Käufer zu tragen.
(3) Versandkosten für Reiki Magazine (Presseerzeugnis)
Abonnements, Probehefte und Schnäppchen liefern wird versandkostenfrei.
Für Nachbestellungen früherer Ausgaben berechnen wir:
- Innerhalb Deutschlands: 2,80 Euro
- Ausland: 5,80 Euro
- Ab einem Warenwert von 50 Euro liefern wir in beiden Fällen versandkostenfrei!
(4) Versandkosten für andere Artikel
Bei Lieferung per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands möglich):
- Für Beträge unterhalb 50 Euro: 8,50 Euro
- Für Beträge ab 50 Euro: 5,00 Euro
Für andere Versandarten (außer Nachnahme) und einem Bestellwert unter 50 Euro:
- Lieferungen innerhalb Deutschlands: 5,80 Euro,
- Lieferungen in die Länder der Europäischen Union: 11,80 Euro,
- Lieferungen in alle anderen Länder: nach Aufwand.
Für andere Versandarten (außer Nachnahme) und einem Bestellwert über 50 Euro:
- Lieferungen innerhalb Deutschlands und in die Länder der Europäischen Union: versandkostenfrei!
- Lieferungen in alle anderen Länder: nach Aufwand berechnet.
Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht (z.B. Expresszustellung, Luftfracht), bei
der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(5) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald der olivers Verlag den
Kaufgegestand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.
§ 5 Widerruf gemäß Fernabsatzgesetz
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
(2) Ist der Käufer ein Verbraucher (d.h. die Bestellung ist nicht einer selbständigen, freiberuflichen oder gewerblichen Tätigkeit zuzuordnen)
kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder
durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt am Tag des Eingangs der Waren beim Käufer,
frühestens aber mit Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
olivers Verlag, 10437 Berlin, Gaudystraße 12.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben.
Wurde der Kaufbetrag seitens des Käufers bereits bezahlt,
erstattet der olivers Verlag dem Käufer den Kaufbetrag
innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Widerrufs.
Weist der Kaufgegenstand Gebrauchsspuren auf, kann der
zurückzuerstattende Kaufpreis seitens des olivers Verlags
gemindert werden.
Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem
olivers Verlag insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt
und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(4) Die Waren sind vom Käufer zurückzusenden.
Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusendenden Ware einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt
oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis des
Kaufgegenstands zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des olivers Verlags.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung
ohne ausdrückliche Einwilligung des olivers Verlags nicht zulässig.
§ 7 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als Endpreis
einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile.
Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten www.reiki-magazin.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Käufers.
§ 8 Rücktritt
(1) Der olivers Verlag ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines
noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten,
wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht
worden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des
Käufers entstanden sind, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über
das Vermögen des Käufers oder die Abweisung eines solchen Verfahrens
mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Käufer wird vor Rücktritt
die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder
eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des
Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen
vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Der olivers Verlag trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei
Übergabe mangelfrei ist. Lässt sich der Zweck des Kaufs
weder der gewerblichen noch der selbständigen beruflichen Tätigkeit des
Käufers zurechnen und zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit
Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass
der Kaufgegenstand bereits bei der Übergabe mangelhaft war,
es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder
des Mangels unvereinbar.
Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten,
muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei
Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das
Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels
oder die Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht,
den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
Der olivers Verlag behält sich vor, die vom Käufer gewählte
Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie unmöglich oder nur
mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
In diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf
die andere Art der Nacherfüllung; das Recht, auch diese
unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Seiten ein Handelsgeschäft (der Käufer ist gewerblich oder selbständig beruflich tätig),
hat der Käufer den Kaufgegenstand unverzüglich nach der
Ablieferung zu untersuchen, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist.
Zeigt sich ein Mangel, so hat der Käufer diesen bei dem olivers Verlag unverzüglich anzuzeigen.
Unterlässt er die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt,
es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der
Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel,
so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert der olivers Verlag zum Zwecke der Nacherfüllung einen
mangelfreien Kaufgegenstand, kann der olivers Verlag vom Käufer
Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
Beim Verkauf gebrauchter Sachen oder wenn sich der Zweck des Kaufs
der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit des Käufers
zurechnen lässt, verjähren die Ansprüche wegen Mängeln nach
einem Jahr.
(6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen
des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung
hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den
olivers Verlag.
Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich
insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet der olivers Verlag nur,
soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln
oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
durch den olivers Verlag oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf.
Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
Ansprüche aus einer von dem olivers Verlag gegebenen Garantie für die
Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben
hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über
das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Der olivers Verlag haftet daher nicht für die
jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten
werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt.
Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name
und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der
Lieferung des Kaufgegenstands beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 12 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz des olivers Verlags zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar
sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB
hiervon unberührt, es sei denn, dass durch den Wegfall einzelner
Klauseln eine Vertragspartei so unzumutbar benachteiligt würde,
dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zugemutet werden kann.
Berlin, April 2008
olivers Verlag
Inh.: Oliver Klatt
Wiesbadener Str. 14
12161 Berlin
Tel.: 0700-233 233 23
Fax: 0700-233 233 24
http://www.reiki-magazin.de
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